گرامی باد سی و هشتمین سالگرد قیام بهمن ۵۷ و چهل و ششمین سالگرد حماسه و رستاخیز سیاهکل
آلمان / مونیخ
Iran
unter Rohani: Alle 8 Stunden eine Hinrichtung
38.
Jahrestag der iranischen Revolution
Es
lebe der 43. Jubiläum der Gründung von Organisation der
Volksfedajin-Guerilla Iran
Kein
Feiertag für die Freiheit des iranischen Volkes
Seit 38 Jahren
herrschen nun im Iran die Mullahs, an der Spitze ihr oberster
geistlicher Führer (zurzeit Ali Khamenei), mit einem
Sicherheitsapparat, der in den Diktaturen der Welt seinesgleichen
sucht. Hinter diesem Machtkomplex liegen 38 Jahre Folter, Kriege,
Morde, Hinrichtungen, Terrorismus und Niederschlagung gewaltiger
Massenproteste, aber leider auch die Ohnmacht des Westens im Umgang
mit dem Regime.
Diese
Geschichte der Gewalt führte nicht nur zu einer immensen
Unterdrückung eines nach Freiheit dürstenden und immer jünger
werdenden iranischen Volkes, sondern sie fand in den Massakern 1988
an schätzungsweise 30.000 politischen Gefangenen, im Iran-Irak-Krieg
und in der Niederschlagung der größten Massenproteste 2009 ihre
unrühmlichsten Höhepunkte. Der Iran ist der Hauptsponsor des
internationalen Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten. Er hat
Millionen Landsleute für immer ins Exil getrieben und hat über
35000 seiner stärksten Widersacher im Irak auf Jahre hin auf einen
Leidensweg geschickt, der in der modernen Welt einmalig ist.
Die
Herrschaft der Mullahs hat nicht nur im iranischen Volk und in der
Region eine massive destabilisierende Wirkung hinterlassen, die nur
noch von dem überboten wird, was US-Regierungen aus unvorstellbar
fehlgeleitetem Interesse in der Region angerichtet haben, sondern sie
hat auch die Weltmächte mit ihrem Atomwaffenprogramm, ihren
Drohungen und Einschüchterungen derart tyrannisiert, dass der Westen
für immer in einem Weg zwischen Beschwichtigung und Eskalation mit
dem Regime gefangen war, welcher den Weg zu einem demokratischen
Wechsel Mullahs oft verbaut und nie gefördert hat.
Die
größten Opfer der religiösen Diktatur sind weite Teile der
iranischen Gesellschaft. Während Studenten, Frauen, Künstler,
ethnische und religiöse Minderheiten sowie Schriftsteller fast in
der gesamten Welt mehr und mehr an Freiheiten gewonnen haben, bleibt
der Iran in Verhältnissen stecken, die politisch und rechtlich dem
Mittelalter ähneln. Soziale Netzwerke und Satelliten-TV sind
verboten und es herrscht Gender-Apartheid. Das iranische Volk
resigniert mehr und mehr und verkauft seine Seele an Drogen; es muss
seine Intelligenz in den Gefängnissen oder hinter privaten Mauern
verrotten lassen.
Am
allermeisten leiden die Menschen, die sich in ihrem Willen nach
Freiheit und Demokratie nicht benebeln und mit dem System arrangieren
wollen. An erster Stelle sind dabei die oppositionellen
Volksmojahedin (MEK) und Organisation
der Volksfedajin-Guerilla Iran
Sie
sind gerade deswegen oft einer endlosen Schmutzkampagne seitens des
Regimes ausgesetzt. Die MEK und OIPFG
war seit der
Machtergreifung der Mullahs ihr großer Gegenspieler mit ihrer Vision
eines 10-Punkte-Plans, der der Trennung von Religion und Staat, der
Marktwirtschaft und der Geschlechtergleichstellung verschrieben ist.
So tobt seit
38 Jahren ein Dauerkrieg des iranischen Regimes gegen sein eigenes
Volk, seinen organisierten Widerstand im Lande, aber auch im Ausland,
wo sich der Nationale Widerstandsrat (NWRI) als Gegenpol der
Teheraner Machthaber im Westen formiert hat. Und wie in jedem Krieg
sterben auch hier Menschen, jedoch ausschließlich auf Seiten des
Widerstandes. In den 80er Jahren wurden im Exil iranische
Oppositionelle von iranischen Agenten mit Terroranschlägen getötet,
dann folgte auf Drängen der Mullahs eine ungerechtfertigte
Terrorlistung der Organisation im Westen, welche die Arbeit des
iranischen Widerstandes auf Jahre lahm legte. Nun tobt ein
unerbittlicher Krieg der Worte im Internet, in den Zeitungen, bei den
Politikern und den internationalen Organisationen und dieser Krieg
trifft auch den Westen. Auch seine Politiker müssen sich in diesem
Kampf entscheiden, ob ihnen Geld und billige Wirtschaftsverträge
oder das entschiedene Eintreten für Freiheit, Demokratie und
Menschenrechte wichtiger sind.
Dieser
Kampf zeigt sich im Deutschen Bundestag zwischen vielen engagierten
Abgeordneten für einen freien Iran und dem „High Five" von
Claudia Roth mit dem berüchtigten iranischen Botschafter in Berlin -
Sheikh Attar -, er zeigt sich bei den Veranstaltungen in den
Stiftungen, bei den Medienberichten über die Menschenrechtslage im
Iran und auf den Kundgebungen und Protestveranstaltungen des
iranischen Widerstandes in Paris, wo mehr als 100.000 ihren Wunsch
nach Freiheit kundtun. Diesen Kampf führen auch die Demonstranten,
die in Genf, Berlin, New York und in aller Welt für ihre Landsleute
in den Hungerstreik treten und für die Freilassung von seit Monaten
entführten iranischen Dissidenten im Irak und für politische
Gefangene im Iran demonstrieren.
Die
brennende Frage wird in den nächsten Jahren sein, wie viele
Jahrestage der Mullahherrschaft die Welt noch ertragen muss, denn die
Fortsetzung ihrer Herrschaft ist keine Frage, ob man in den USA nun
den größeren „Satan" als den Iran erkennt oder nicht. Das
iranische Regime terrorisiert auch ohne die USA sein Volk, die Region
und die Welt und es tötet jeden Tag seine Bürger, seine Opposition
und unterdrückt seine Frauen, seine Studenten, seine Künstler, die
Baha'i und seine Jugend. Es vergiftet die arabischen Länder, die
ihren Weg zur Freiheit suchen. Es hält den Konflikt in Syrien am
Brennen und schürt Unruhe in der Region in einem sinnlosen
Hegemonialstreit mit Saudi Arabien, dessen Stellvertreterkriege nicht
nur in Syrien toben.
Der
einzige Weg, diesen Wahnsinn zu beenden, kann nur zum Systemwechsel
führen, denn der Gedankengut der dortigen Machthaber wird immer
gleich bleiben, egal welche Marionette des obersten geistlichen
Führers sich „Präsident" nennt. Der Westen muss seine
Unsicherheit abtun und sich fest hinter die iranische Opposition
stellen, eine Opposition, die Demokratie will und deren Unterstützer
ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen wollen.
Niemandem
kann daran gelegen sein, weitere 38 Jahren dieses Unrechts zu
erdulden. Die Zeit ist reif, einen neuen Weg zu gehen, auch
wirtschaftlich, denn der Westen ist nicht mehr vom Öl des Iran
abhängig, er entwickelt und entdeckt genügend eigene Ressourcen und
er würde eine Zeit der Blockade des Iran überstehen, ohne dass
seine eigene Wirtschaft erlahmen würde, wie es die letzte
Sanktionsrunde bereits bewiesen hat.
Wenn der Westen jetzt
standhaft bleibt, wird er dem iranischen Volk und der dortigen
Opposition ein Signal senden. Den Teheraner Machthabern wird er klar
machen, dass es genug ist, dass Charmeoffensiven nicht mehr wirken,
dass man keine militärische Intervention braucht, um die Mullahs
aufzuhalten. Man kann statt dessen auf die Kraft des iranischen
Volkes und auf harte Sanktionen setzen, auf das Ende einer Ära des
Hasses, Mordes, Fundamentalismus und Terrors. Der Westen muss auf
einen demokratischen Iran mit Selbstbestimmung setzen und wenn man
diesen Weg unerschrocken geht, wird es nicht mehr viele Jahrestage
der Mullahherrschaft geben, sondern es werden Jahrestage der
Demokratie und der Selbstbestimmung des großen Volkes, des Friedens
der Nationen in dieser Region folgen. Diese Wendung wird in die
Annalen der Geschichte einziehen, als großer Sieg der
Menschlichkeit.
iranischer
Solidaritätsverein München