Sonntag, 31. Dezember 2017
Samstag, 30. Dezember 2017
،تظاهرات ایرانیان آزاده و حامیان مقاومت ایران در مقابل لانه جاسوسی رژیم ...
جمعه 29 دسامبر 2017 آلمان / مونیخ
در حمایت از قیام حق طلبانه مردم ایران ،تظاهرات ایرانیان آزاده و حامیان
مقاومت ایران در مقابل لانه جاسوسی رژیم ضد بشری اخوندی در مونیخ
مقاومت ایران در مقابل لانه جاسوسی رژیم ضد بشری اخوندی در مونیخ
Mittwoch, 11. Oktober 2017
10Oktober Welttag gegen die Todesstrafeدهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه ...10. Oktober Welttag gegen Todesstrafe
10.
Oktober Welttag gegen Todesstrafe
Schluss
mit den Hinrichtungen im Iran!
Nein-zur-Todesstrafe
Die Todesstrafe
ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht
des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime
hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur
Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im
Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter
auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheite
Nach Aussagen von
UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen
Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den
internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in
der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die
Bevölkerung.
Im Iran werden
auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen
Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des
Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und
15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer
Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt
Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die
international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.
Die
Todesstrafe im Iran
Entwicklungen
während der letzten Jahren
Nur in China
werden absolut gesehen derzeit weltweit mehr Menschen jährlich
hingerichtet. Die Hinrichtungszahlen im Iran sind dabei im Verlauf
der vergangenen 10 Jahren kontinuierlich gestiegen: Wurden 2005 noch
94 Menschen hingerichtet, darunter acht Minderjährige, so waren es
2009 nach Angaben von Amnesty International mindestens 388 Personen.
Im Jahr 2014 wurden nach öffentlichen Angaben 289 Exekutionen
durchgeführt, wobei Amnesty International davon ausgeht, dass
mindestens 454 weitere Hinrichtungen stattgefunden haben.
Besonders
schockierend war die Anzahl an Hinrichtungen für das Jahr 2015: So
geht Amnesty International von mindestens 977 Menschen aus, die
hingerichtet worden sind, unter denen sich zudem auch Minderjährige
befanden. Im Jahr 2016 sollen dem Jahresbericht der
Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights zufolge mindestens 567
Menschen hingerichtet worden sein, 296 aufgrund von Drogendelikten.
Dies stellt zwar einen Rückgang der absoluten Hinrichtungszahlen im
Vergleich zum Vorjahr dar, doch bleibt der Iran weiterhin im
weltweiten Vergleich das Land, in dem am meisten Menschen
hingerichtet werden, wenn man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation
zur Bevölkerungszahl betrachtet.
Betrachtet
man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl,
ist der Iran sogar das weltweite Hinrichtungsland Nummer 1.
Rechtssystem und
Gesetzesgrundlage
Im Iran gilt das
überlieferte islamische Recht, die Scharia und dies in sehr
wörtlicher Auslegung und Interpretation.Zu den Verbrechen und
Straftaten, welche demnach unter Todesstrafe stehen, zählen unter
Anderem: Vorsätzlicher Mord, Ehebruch, Vergewaltigung,
Homosexualität, Alkoholkonsum und Sodomie. Auch der Abkehr vom Islam
können mit dem Tod bestraft werden. Neben der Todesstrafe werden
Mord, Vergewaltigung, Handel mit Drogen oder Gotteslästerung
(Blasphemie) auch durch Peitschenhiebe bestraft.
'Moharebeh'
(Feindschaft gegen Gott) kann im Iran ebenfalls mit dem Tod bestraft
werden. Dieser Straftatbestand ist im iranischen Recht sehr vage
formuliert. Die Anklage wird oft gegen Personen erhoben, welche man
des bewaffneten Kampfes gegen den Iran, bewaffneten Raubes oder der
Spionage beschuldigt. Politisch anders Denkende sind grundsätzlich
in Gefahr, gemäß dieses Anklagepunktes verurteilt zu werden.
Obwohl geistig
Behinderte, Kinder und Jugendliche laut Scharia-Recht sowie durch den
vom Iran unterzeichneten Internationalen Paktes über bürgerliche
und politische Rechte nicht hingerichtet werden dürfen, wird die
Todesstrafe immer wieder gegenüber Jugendliche von speziellen
Jugendgerichten ausgesprochen wird. Gründe hierfür liegen in der
speziellen Interpretation des islamischen Rechts, demzufolge Mädchen
ab neun und Jungen ab fünfzehn Jahren als erwachsen gelten.
Berichten von Amnesty International zufolge, sind zwischen den Jahren
2005 und 2015 offiziell 73 Minderjährige exekutiert worden. Die
Dunkelziffer wird noch einmal um ein Vielfaches höher geschätzt.
iranischer
Solidaritätsverein, München lädt alle Verteidiger der
Menschenrechte ein, um anlässlich dieses Internationalen Tages
gemeinsam gegen die Todesstrafe in Iran und auf der ganzen Welt zu
protestieren.
Montag, 25. September 2017
دهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه مجازات اعدام
دهم اکنبر روز جهانی مبارزه علیه مجازات اعدام
نه به اعدام ، نه به حکومت رکورددار اعدام در ایران
زمان : سه وشنبه 10.اکتبر.2017
ساعت : 19.15. تا 20.15
مونبخ ، Marienplatz
ما خواهان لغو فوری همه احکام اعدام ها در ایران هستیم
کانون همبستگی ایرانیان مونیخ / آلمان
10Oktober Welttag gegen die Todesstrafe
Nein zur Hinrichtung! Nein zu der rekordverdächtigen Regierung in Hinrichtungen im Iran!
Nein zur Hinrichtung! Nein zu der rekordverdächtigen Regierung in Hinrichtungen im Iran!
Sofortige Aufhebung aller Todesurteile im Iran
Datum: Dinstag 10.10.2017
Zeit: 19:15 bis 20:15 Uhr
Ort: München ، Marienplatz
iranischer Solidaritätsvere
Datum: Dinstag 10.10.2017
Zeit: 19:15 bis 20:15 Uhr
Ort: München ، Marienplatz
iranischer Solidaritätsvere
Dienstag, 5. September 2017
همبستگی با خواسته های زندانیان سیاسی که در اعتصاب غذا هستندهمبستگی با خواسته های زندانیان سیاسی که در اعتصاب غذا هستند
Iran: Gewissensgefangene im Hungerstreik
Alarmierend - Staatsanwalt des iranischen Regimes: Werden
uns den politischen Gefangenen im Hungerstreik nicht beugen - Erste
gesundheitliche Probleme der Gefangenen einem Monat Hungerstreik
Der Hungerstreik von mehr als 20 politischen Gefangenen im
Gohardasht Gefängnis im Iran, dessen einziges „Vergehen" das
friedliche Einfordern von Basisrechten und Menschenrechten im Land
ist, geht mittlerweile in den zweiten Monat.
Erste Gefangene bekommen nach den schlimmen Haftbedingungen in
dem berüchtigten Gefängnis westlich von Teheran in Karaj
mittlerweile größere gesundheitliche Probleme. Es wird unter
anderem von Bluthochdruck, starken Kopfschmerzen und anderen
Probleme berichtet. Verstärkt werden die Probleme auch durch
fehlende Luftzirkulation in dem Hochsicherheitstrakt, in den die
Gefangenen Ende Juli gewaltsam von Sicherheitspersonal des
Gefängnisses verschleppt wurden.
Seitdem befinden sich über 20 politische Gefangen im
Hungerstreik. Die Abteilung, in der sich die Gefangenen befinden,
wird von 40 Kameras überwacht und neben den erschwerten
Haftbedingungen werden die Gefangenen zusätzlich schikaniert, wird
saubere Kleidung oder Besuch verweigert oder sie werden in
Einzelhaft gesteckt.
Für den Hungerstreik gibt es zahlreiche Sympathie für die
politischen Gefangenen, zu denen auch Mitglieder religiöser
Minderheiten wie die Ba'hai zählen. Die Ba'hai werden seit vielen
Jahren ebenso wie andere religiöse und ethnische Minderheiten im
Iran für ihre pure Zugehörigkeit zu diesen Gruppen inhaftiert und
verfolgt.
Die Sympathie geht von offenen Briefen anderer politischer
Gefangener in anderen iranischen Gefängnissen bis hin zu
Häftlingen, die wie eine Gruppe politischer Gefangener im Ardebil
Gefängnis (Nordwestiran) aus Solidarität ebenfalls in den
Hungerstreik getreten sind.
Auch im Ausland haben zahlreiche Menschenrechtsgruppen und der
iranische Widerstand ihre Abscheu über die Maßnahmen der
iranischen Behörden gegen friedliche politische Gefangene
ausgedrückt. Leider von Seiten der Bundesregierung waren dürftige
bis gar keine Stellungnahmen zu vernehmen und auch der iranische
Botschafter wurde weder vom Auswärtigen Amt einbestellt noch
Protestnoten überreicht.
Das iranische Regime ist ob solch zögerlicher Taktiken der
internationalen Gemeinschaft mit markigen Sprüchen zu dem
Hungerstreik der Gefangenen unterwegs. Abbas Jafari-Dolatabadi, der
Generalstaatsanwalt von Teheran, der wegen schwerer
Menschenrechtsverletzungen in seiner blutigen Karriere auf der
Sanktionsliste der EU steht (ebenso wie der neue iranische
Justizminister, persönlich von Rohani ernannt), sagte in einer
Stellungnahme zu dem Hungerstreik am 23. August: „Die Justiz wird
sich dem Hungerstreik von Häftlingen nicht beugen."
Doch davon lassen sich die Iraner nicht abschrecken und gehen
vermehrt aus Solidarität mit den politischen Gefangenen in den
Hungerstreik oder zeigen öffentlich ihre Sympathie, unter anderem
der politische Gefangene Mehdi Farahi Shandiz im Zentralgefängnis
von Teheran, Dr. Mohamad Maleki, der erste Kanzler der Universität
von Teheran, der politische Gefangene Arjang Davoodi aus Zabul oder
die erwähnte Gruppe von Gefangenen aus Ardebil, die zudem einen
offenen Brief an die UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechte
im Iran, Frau Asma Jahangir, schrieben.
Es ist jetzt notwendig, dass auch die deutschen Politiker, die
Menschenrechtsbeauftragte Dr. Bärbel Kofler und die Parlamente in
Deutschland und in der EU mit klaren Erklärungen und Resolutionen
dem iranischen Regime und seinen Verantwortlichen, die gar von der
EU mit Sanktionen belegt sind, deutlich gemacht wird, dass jegliche
wirtschaftliche und sonstige Beziehung mit Teheran von einem Ende
des Hungerstreiks, der Verbesserung der Lage politischer Gefangener
und einer generell besseren Menschenrechtslage im Iran abhängig
gemacht wird, ansonsten werden Teheran und seine Verantwortlichen
für schwere Menschenrechtsverbrechen und dem Massaker von 1988 an
30.000 politischen Gefangenen im Iran, die heute noch an den
Schaltzentralen des iranischen Regimes sitzen, nur ermutigt, mit
ihren Menschenrechtsverletzungen fort zu fahren.
Die selbst für die brutale iranische Geschichte unter dem
Mullahregime historisch hohe Hinrichtungsrate von über 100 Menschen
im Juli und der Umgang mit den politischen Gefangenen in Gohardasht
nach der Wiederwahl von Hassan Rohani sollte Warnung genug sein,
dass das iranische Regime weder unter "moderaten" Mullahs
noch unter "Hardliner" Mullahs seinen Kurs der
Menschenrechtsverbrechen gegen das iranische Volk ohne Druck durch
die internationale Gemeinschaft und auch durch Deutschland beenden
oder verbessern wird.
Viele Eltern tun alles, damit sich ihr Kind nicht langweilt - und
damit machen sie es nur krank
Javad Dabiran
iranischer
Solidaritätsverein München
uns den politischen Gefangenen im Hungerstreik nicht beugen - Erste
gesundheitliche Probleme der Gefangenen einem Monat Hungerstreik
Der Hungerstreik von mehr als 20 politischen Gefangenen im
Gohardasht Gefängnis im Iran, dessen einziges „Vergehen" das
friedliche Einfordern von Basisrechten und Menschenrechten im Land
ist, geht mittlerweile in den zweiten Monat.
Erste Gefangene bekommen nach den schlimmen Haftbedingungen in
dem berüchtigten Gefängnis westlich von Teheran in Karaj
mittlerweile größere gesundheitliche Probleme. Es wird unter
anderem von Bluthochdruck, starken Kopfschmerzen und anderen
Probleme berichtet. Verstärkt werden die Probleme auch durch
fehlende Luftzirkulation in dem Hochsicherheitstrakt, in den die
Gefangenen Ende Juli gewaltsam von Sicherheitspersonal des
Gefängnisses verschleppt wurden.
Seitdem befinden sich über 20 politische Gefangen im
Hungerstreik. Die Abteilung, in der sich die Gefangenen befinden,
wird von 40 Kameras überwacht und neben den erschwerten
Haftbedingungen werden die Gefangenen zusätzlich schikaniert, wird
saubere Kleidung oder Besuch verweigert oder sie werden in
Einzelhaft gesteckt.
politischen Gefangenen, zu denen auch Mitglieder religiöser
Minderheiten wie die Ba'hai zählen. Die Ba'hai werden seit vielen
Jahren ebenso wie andere religiöse und ethnische Minderheiten im
Iran für ihre pure Zugehörigkeit zu diesen Gruppen inhaftiert und
verfolgt.
Die Sympathie geht von offenen Briefen anderer politischer
Gefangener in anderen iranischen Gefängnissen bis hin zu
Häftlingen, die wie eine Gruppe politischer Gefangener im Ardebil
Gefängnis (Nordwestiran) aus Solidarität ebenfalls in den
Hungerstreik getreten sind.
Auch im Ausland haben zahlreiche Menschenrechtsgruppen und der
iranische Widerstand ihre Abscheu über die Maßnahmen der
iranischen Behörden gegen friedliche politische Gefangene
ausgedrückt. Leider von Seiten der Bundesregierung waren dürftige
bis gar keine Stellungnahmen zu vernehmen und auch der iranische
Botschafter wurde weder vom Auswärtigen Amt einbestellt noch
Protestnoten überreicht.
Das iranische Regime ist ob solch zögerlicher Taktiken der
internationalen Gemeinschaft mit markigen Sprüchen zu dem
Hungerstreik der Gefangenen unterwegs. Abbas Jafari-Dolatabadi, der
Generalstaatsanwalt von Teheran, der wegen schwerer
Menschenrechtsverletzungen in seiner blutigen Karriere auf der
Sanktionsliste der EU steht (ebenso wie der neue iranische
Justizminister, persönlich von Rohani ernannt), sagte in einer
Stellungnahme zu dem Hungerstreik am 23. August: „Die Justiz wird
sich dem Hungerstreik von Häftlingen nicht beugen."
Doch davon lassen sich die Iraner nicht abschrecken und gehen
vermehrt aus Solidarität mit den politischen Gefangenen in den
Hungerstreik oder zeigen öffentlich ihre Sympathie, unter anderem
der politische Gefangene Mehdi Farahi Shandiz im Zentralgefängnis
von Teheran, Dr. Mohamad Maleki, der erste Kanzler der Universität
von Teheran, der politische Gefangene Arjang Davoodi aus Zabul oder
die erwähnte Gruppe von Gefangenen aus Ardebil, die zudem einen
offenen Brief an die UN Sonderberichterstatterin für Menschenrechte
im Iran, Frau Asma Jahangir, schrieben.
Es ist jetzt notwendig, dass auch die deutschen Politiker, die
Menschenrechtsbeauftragte Dr. Bärbel Kofler und die Parlamente in
Deutschland und in der EU mit klaren Erklärungen und Resolutionen
dem iranischen Regime und seinen Verantwortlichen, die gar von der
EU mit Sanktionen belegt sind, deutlich gemacht wird, dass jegliche
wirtschaftliche und sonstige Beziehung mit Teheran von einem Ende
des Hungerstreiks, der Verbesserung der Lage politischer Gefangener
und einer generell besseren Menschenrechtslage im Iran abhängig
gemacht wird, ansonsten werden Teheran und seine Verantwortlichen
für schwere Menschenrechtsverbrechen und dem Massaker von 1988 an
30.000 politischen Gefangenen im Iran, die heute noch an den
Schaltzentralen des iranischen Regimes sitzen, nur ermutigt, mit
ihren Menschenrechtsverletzungen fort zu fahren.
Die selbst für die brutale iranische Geschichte unter dem
Mullahregime historisch hohe Hinrichtungsrate von über 100 Menschen
im Juli und der Umgang mit den politischen Gefangenen in Gohardasht
nach der Wiederwahl von Hassan Rohani sollte Warnung genug sein,
dass das iranische Regime weder unter "moderaten" Mullahs
noch unter "Hardliner" Mullahs seinen Kurs der
Menschenrechtsverbrechen gegen das iranische Volk ohne Druck durch
die internationale Gemeinschaft und auch durch Deutschland beenden
oder verbessern wird.
Viele Eltern tun alles, damit sich ihr Kind nicht langweilt - und
damit machen sie es nur krank
Javad Dabiran
iranischer
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