10.
Oktober Welttag gegen Todesstrafe
Schluss
mit den Hinrichtungen im Iran!
Nein-zur-Todesstrafe
Die Todesstrafe
ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht
des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime
hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur
Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im
Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter
auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheite
Nach Aussagen von
UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen
Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den
internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in
der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die
Bevölkerung.
Im Iran werden
auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen
Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des
Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und
15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer
Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt
Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die
international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.
Die
Todesstrafe im Iran
Entwicklungen
während der letzten Jahren
Nur in China
werden absolut gesehen derzeit weltweit mehr Menschen jährlich
hingerichtet. Die Hinrichtungszahlen im Iran sind dabei im Verlauf
der vergangenen 10 Jahren kontinuierlich gestiegen: Wurden 2005 noch
94 Menschen hingerichtet, darunter acht Minderjährige, so waren es
2009 nach Angaben von Amnesty International mindestens 388 Personen.
Im Jahr 2014 wurden nach öffentlichen Angaben 289 Exekutionen
durchgeführt, wobei Amnesty International davon ausgeht, dass
mindestens 454 weitere Hinrichtungen stattgefunden haben.
Besonders
schockierend war die Anzahl an Hinrichtungen für das Jahr 2015: So
geht Amnesty International von mindestens 977 Menschen aus, die
hingerichtet worden sind, unter denen sich zudem auch Minderjährige
befanden. Im Jahr 2016 sollen dem Jahresbericht der
Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights zufolge mindestens 567
Menschen hingerichtet worden sein, 296 aufgrund von Drogendelikten.
Dies stellt zwar einen Rückgang der absoluten Hinrichtungszahlen im
Vergleich zum Vorjahr dar, doch bleibt der Iran weiterhin im
weltweiten Vergleich das Land, in dem am meisten Menschen
hingerichtet werden, wenn man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation
zur Bevölkerungszahl betrachtet.
Betrachtet
man die Anzahl an Hinrichtungen in Relation zur Bevölkerungszahl,
ist der Iran sogar das weltweite Hinrichtungsland Nummer 1.
Rechtssystem und
Gesetzesgrundlage
Im Iran gilt das
überlieferte islamische Recht, die Scharia und dies in sehr
wörtlicher Auslegung und Interpretation.Zu den Verbrechen und
Straftaten, welche demnach unter Todesstrafe stehen, zählen unter
Anderem: Vorsätzlicher Mord, Ehebruch, Vergewaltigung,
Homosexualität, Alkoholkonsum und Sodomie. Auch der Abkehr vom Islam
können mit dem Tod bestraft werden. Neben der Todesstrafe werden
Mord, Vergewaltigung, Handel mit Drogen oder Gotteslästerung
(Blasphemie) auch durch Peitschenhiebe bestraft.
'Moharebeh'
(Feindschaft gegen Gott) kann im Iran ebenfalls mit dem Tod bestraft
werden. Dieser Straftatbestand ist im iranischen Recht sehr vage
formuliert. Die Anklage wird oft gegen Personen erhoben, welche man
des bewaffneten Kampfes gegen den Iran, bewaffneten Raubes oder der
Spionage beschuldigt. Politisch anders Denkende sind grundsätzlich
in Gefahr, gemäß dieses Anklagepunktes verurteilt zu werden.
Obwohl geistig
Behinderte, Kinder und Jugendliche laut Scharia-Recht sowie durch den
vom Iran unterzeichneten Internationalen Paktes über bürgerliche
und politische Rechte nicht hingerichtet werden dürfen, wird die
Todesstrafe immer wieder gegenüber Jugendliche von speziellen
Jugendgerichten ausgesprochen wird. Gründe hierfür liegen in der
speziellen Interpretation des islamischen Rechts, demzufolge Mädchen
ab neun und Jungen ab fünfzehn Jahren als erwachsen gelten.
Berichten von Amnesty International zufolge, sind zwischen den Jahren
2005 und 2015 offiziell 73 Minderjährige exekutiert worden. Die
Dunkelziffer wird noch einmal um ein Vielfaches höher geschätzt.
iranischer
Solidaritätsverein, München lädt alle Verteidiger der
Menschenrechte ein, um anlässlich dieses Internationalen Tages
gemeinsam gegen die Todesstrafe in Iran und auf der ganzen Welt zu
protestieren.
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