Es lebe 1 Mai , internationaler Tag der Arbeit
1. Mai, der internationale Tag der Arbeiter, naht. Weltweit bereiten sich Arbeiter für diesen glorreichen Tag ihrer Solidarität vor, um an ihre schicksalhafte Gemeinsamkeit zu erinnern und sie zu feiern. Im Iran ist dieser Tag jedoch noch immer kein freier Tag. Die Arbeiter im Iran kämpfen weiterhin für die Anerkennung des Tags der Arbeiter.
Die Arbeiter im Iran gehen den 1. Mai unter schwierigsten Bedingungen entgegen. Sie befinden sich in einer wirtschaftlichen Ruine, in der die horrenden Öleinkommen (2011 wurden über 95 Milliarden Dollar erzielt) geplündert werden und Millionen Menschen unter der Armutsgrenze leben müssen. Während die Offizielle Armutsgrenze auf 575400 Toman (230 Euro) festgelegt wurde, beträgt der ebenso staatlich festgelegte Mindestlohn gerade mal 387750Toman (155 Euro) im Monat. So wurde der Großteil der Lohnabhängigen in die Armut getrieben. Diese Menschen sind trotz Beschäftigung nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu decken und ihr Lebensunterhalt aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus kämpfen Zehntausende Arbeiter um ihren zurückbehaltenen bzw. Nicht gezahlten Löhne, die in manchen Fällen sogar die Grenze von 20 Monate Verzögerung erreicht haben.
Die Arbeiter im Iran verfügen im Falle der Arbeitslosigkeit über keinen sozialen Schutz. Die Löhne steigen nicht nur gemessen an die Inflationsrate, sondern befinden sich in andauernde Bewegung nach unten. Diese miserablen Verhältnisse ermöglichen den Unternehmern, den wirtschaftlichen Chaos und die fehlenden Organisationen der Arbeiter voll auszunutzen. Die Gunst der Stunden nutzend, greifen die Unternehmer sogar diese niedrigen Löhne an, um weiter hin nach dem Motto „billige Arbeit, billige Arbeiter“ den Ausbeutungsgrad zu verschärfen und die entrechteten Arbeiter, darunter die Immigranten aus Afghanistan, ausbluten zu lassen. Nicht selten arbeiten viele in 2, 3 Schichten. Auch ein Arbeitstag von 12 Stunden harter Arbeit wird nur unter der festgelegten Mindestlohngrenze entlohnt.
Unter solchen Bedingungen kämpfen die Aktivisten der Arbeiterbewegung mit ihren Familien für die Änderung des gegenwärtigen Zustands. Sie sind einer täglichen polizeilichen Kontrolle ausgesetzt und werden unter dem Vorwand „Insurktion gegen die Sicherheit des Landes“ schikaniert. Die Inhaftierung von Mahmoud Salehi, einer der bekanntesten Arbeiteraktivisten, am 9. April 07, ist nur ein, wenn auch besonderes, Beispiel dieser Fälle. Unter der Anschuldigung der Teilnahme an Maikundgebungen 2004 in Saghez, eine Stadt in Kurdistan, ist er jahrelang bedroht, schikaniert, festgenommen und durch die Gerichtsinstanzen geschleift worden. Diese Machenschaften zeigen, dass auch die Regierung Ahmadinedhschad’s trotz demagogischer Versprechungen, weiterhin die arbeiterfeindliche Politik ihrer Vorgänger fortsetzt. Sie versucht mit der Unterdrückungspolitik die Bemühungen der Arbeiterschaft für die Gründung ihrer unabhängigen Verbände für die gemeinsame Verteidigung ihrer Rechte zu unterbinden.
Die längerfristige Aufgabe der Regierung Ahmadinedschad besteht in der Durchführung der Politik der Privatisierung, um den Weg für die Investitionen und die Akkumulation des Kapitals zu ebnen. Als größter Investor und Arbeitgeber des Landes schürt diese Regierung zugleich die Auseinandersetzung mit den westlichen Mächten für die Durchsetzung und Vergrößerung ihrer wirtschaftlichen Interessen und die Ausbeutung der Ressourcen in der Region. Sie versucht mit der Demonstration militärischer Stärke ihrer regionalen und globalen Konkurrenten Konzessionen abzuringen und ihren eigenen Anteil an der strategischen Teilung der Ausbeute zu sichern. Unter dem Schatten dieser krisenhaften Entwicklung und mit dem Vorwand der ausländischen Gefahr unterdrückt sie mit massivem Einsatz der Gewalt alle wirtschaftlichen, sozialen und politischen Forderungen unterschiedlicher Bevölkerungsschichten von Arbeitern bis hin zu Frauen, Studenten und Freiheitsliebenden Menschen. Gleichzeitig verspricht sie ausländischen Investoren „sicheres soziales Umfeld“ und lädt sie zu Investitionen im Iran ein.
So bleibt einer Regierung, die die Privatisierung als wichtigste Säule ihrer Wirtschaftspolitik definiert, keine andere Wahl, als sich den Bedürfnissen des weltweit agierenden Kapitals anzupassen. Dass diese Regierung selbst alle wichtigen Bereiche der Wirtschaft unter ihrer Kontrolle hat und der größte Arbeitgeber im Lande ist, bestärkt sie gerade in ihrem Bemühen, sich den Rahmenbedingungen des globalen Kapitals anzupassen. Nicht ohne Grund lobt der letzte Bericht von Internationaler Währungsfond (IWF) gerade die Regierung Ahmadinedschad’s für ihre Bemühungen, neue Impulse bei der Privatisierung ausgelöst zu haben. Dass dabei die Arbeiterbewegung brutal unterdrückt wird, war nie für das internationale Kapital ein Hindernis, solche Regime zu unterstützen.
Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen,
der 1. Mai im Iran gilt als Symbol des einheitlichen und internationalen Kampf der Arbeiter. Die Notwendigkeit des Kampfes um diesen Tag ist den objektiven Bedingungen entsprungen, die allen kapitalistischen Gesellschaftsordnung immanent sind. So ist die Arbeiterbewegung im Iran ein untrennbarer Bestandteil der internationalen Arbeiterbewegung. Sie ist Kraft ihrer antikapitalistischen Zuneigung gegen jegliche Kriegs- und Militarisierungspolitik und kämpft neben ihrem täglichen Kampf für eine Welt ohne Kriege und für die Gerechtigkeit.
Gerade in diesem Jahr ist der 1. Mai mehr denn je zu einem Tag der Solidarität, des Zusammenfinden und der Zusammenarbeit aller unabhängigen Initiativen und Organisationen der Arbeiterbewegung im Iran. Mit dieser Botschaft der Hoffnung gehen die fortschrittlichen Arbeiter im Iran dem 1. Mai entgegen.
Wir, Iranischer Solidaritätsverein , die uns selbst als einen Teil der Arbeiterbewegung in Deutschland verstehen, bekunden unsere entschiedene Unterstützung der antikapitalistischen Kämpfe innerhalb der Arbeiterbewegung im Iran. Wir unterstützen die Forderungen aller Arbeiter im Iran, von Recht auf Gründung unabhängiger Vereinigungen bis hin zur Anerkennung des 1. Mai als offizieller Feiertag. Wir rufen alle Aktivisten der Arbeiterbewegung in Deutschland auf, ihre Solidarität mit den Arbeitern im Iran verstärkt fortzusetzen, um gemeinsam unter den schwierigen Bedingungen der gegenwärtigen Drohungen eines Krieges im Mittleren Osten, die Arbeiter im Iran zu einem erfolgreichen Kampf gegen die Kriegspolitik zu verhelfen. Der 1. Mai kann in diesem Jahr zu einem Tag der Arbeitersolidarität und des Kampfes gegen die arbeiterfeindlichen Pläne des Kapitalismus werden.
Hoch lebe der weltweite Kampf der Arbeiter.
Iranischer Solidaritätsverein
hambastegi.hambastegi@yahoo.de
